Wir haben uns bewusst gegen Zwangsimpfungen entschieden, sondern für ein Bußgeldverfahren.
Frage von Jakob Daniel M. • 17.03.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 17.03.2022
Frage von Jakob Daniel M. • 11.03.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 11.03.2022
Eine Erzwingungshaft ist und bleibt aber ausgeschlossen als Maßnahme, genauso wie eine Zwangsimpfung.
Frage von Jens R. • 07.03.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 11.03.2022
Die Impfpflicht steht nicht im Widerstreit zu Artikel 1 des Grundgesetzes und ist verfassungsrechtlich zulässig.
Frage von Monika O. • 06.03.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 07.03.2022
Nach dem ersten Impf-Jahr kann man also davon ausgehen, dass 0,02 Prozent der Fälle zu schwerwiegenden Reaktionen führen können.
Frage von Krystyna P. • 01.03.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 02.03.2022
Im Zuge von Putins völkerrechtswidrigem Angriffskrieg auf die Ukraine hat ein Großteil der Bevölkerung mit voller Solidarität für die ukrainischen Geflüchteten reagiert. So auch die DB, die ihre Zugfahrten nach Deutschland kostenlos für die Geflüchteten bereit gestellt hat.
Frage von Jakob Daniel M. • 28.02.2022
Antwort von Dirk Wiese SPD • 28.02.2022
Oberste Priorität hat die sichere und schnelle Unterbringung sowie Versorgung der geflüchteten Menschen aus der Ukraine.