Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Dirk Wiese
SPD
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Frage von Jakob Daniel M. •

Wie wollen Sie ohne einen Impfzwang den endemischen Zustand/hohe Impfquote erreichen?

Sehr geehrter Herr Wiese,

viele Menschen, die bisher eine (SARS-CoV-2) Impfung abgelehnt haben, werden sich vermutlich auch durch eine gesetzliche Verpflichtung nicht überzeugen lassen.
Wie wollen Sie also ohne Zwangsmaßnahmen, wie sie z. B. der Staatsrechtler Alexander Thiele für möglich hält (https://tinyurl.com/2p9fphnu; Stand: 14.03.2022), die angepeilte Impfquote von 100 % erreichen?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
J. D. M.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur möglichen Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht.

Wir haben uns bewusst gegen Zwangsimpfungen entschieden, sondern für ein Bußgeldverfahren. Wenn Personen ohne Nachweis erwischt werden und diesen auch nicht im Nachhinein vorweisen können, so droht ihnen ein Bußgeld von bis zu 2500 Euro, das bei weiteren Verstößen erneut verhängt werden kann. Dieses Verfahren wird sicher einige Menschen dazu bewegen sich doch impfen zu lassen anstatt solch hohe Summen zu zahlen.

Unser Ziel ist dabei außerdem keine Impfquote von 100%, sondern nach den letzten Zahlen des RKI ca. 85% bei den 12-59 Jährigen und 90% bei Menschen ab 60 Jahren (https://www.bundesgesundheitsministerium.de/fileadmin/Dateien/3_Downloads/C/Coronavirus/Fachgespraeche/Modellierung_Herbst_Impfquoten_Impfakzeptanz_070621.pdf). Diese sehen wir mit den oben genannten Maßnahmen als durchaus erreichbar, ohne dass man zu dem harten Mittel von Zwangsimpfungen greifen muss.

Beste Grüße

Dirk Wiese

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