Portrait von Dirk Fischer
Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 14.12.2011

(...) eine Selbstentmachtung des Parlaments, von der Sie sprechen, kann ich nicht erkennen, da mit der Ausweitung des Euro-Rettungsschirms auch festgeschrieben wurde, dass der Bundestag bei allen Rettungsmaßnahmen das letzte Wort hat. Ohne Zustimmung des Deutschen Bundestages erfolgen keine Zahlungen. (...)

Frage von Martin J. • 18.08.2011
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Antwort von Dirk Fischer
CDU
• 07.09.2011

(...) Die Frage wie und wo genau die sichere Endlagerung von hochradioaktivem Abfall für die kommenden eine Millionen Jahre möglich ist, muss von der Forschung beantwortet werden. In diesem Zusammenhang begrüße ich es sehr, dass das Moratorium zur Erkundung des Salzstocks Gorleben als mögliches Endlager für hochradioaktive Abfälle im letzten Jahr endete und die Erkundungsarbeiten wieder aufgenommen wurden, um klären zu können, ob Gorleben ein geeigneter Standort für ein mögliches Endlager ist. Eine ergebnisoffene Erkundung muss die Eignung des Salzstocks Gorleben umfassend begründen. (...)

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