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DIE LINKE
• 11.02.2011

(...) Im Gesundheitswesen muss vieles verändert werden. Die Fraktion DIE LINKE im Bundestag fordert eine solidarische Bürgerinnen– und Bürgerversicherung in Gesundheit und Pflege, die für alle Menschen eine umfassende, zuzahlungsfreie Gesundheitsversorgung garantiert, in die alle Menschen, die in Deutschland leben einzahlen (auch Politiker, Selbständige, Beamte), die die Beitragsbemessungsgrenze langfristig abschafft und alle Einkommen aus unselbständiger und selbständiger Arbeit, aber auch alle Einkommen aus Kapitalgeschäften, Mieten etc. einbezieht, die die paritätische Finanzierung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer wiederherstellt und einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz für alle gesetzlichen Kassen regelt. (...)

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DIE LINKE
• 08.10.2010

(...) Das Statistische Bundesamt hat auf Nachfrage bestätigt: Der Wegfall verbindlicher Verpackungsgrößen wird im Rahmen der Erhebungen der Verbraucherpreise berücksichtigt. Eine wichtige Regel der Verbraucherpreisstatistik ist die Vergleichbarkeit der Produkte, für die monatlich Preise erhoben werden. Beim Preisvergleich werden selbstverständlich Mengenänderungen berücksichtigt. (...)

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DIE LINKE
• 13.09.2010

(...) Das Wachstum "an sich" oder aller Wirtschaftszweige ist für uns nicht a priori positiv – siehe z.B. die derzeitige Debatte um die Verlängerung der Atomkraftwerkslaufzeiten. Wirtschaftswachstum, das nicht auf Nachhaltigkeit setzt, vernichtet Zukunftschancen und ist, um Ihre Frage aufzugreifen, weder positiv noch wünschenswert. (...)

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DIE LINKE
• 08.07.2010

(...) UNMIS ist ein auf die Umsetzung eines gültigen Friedensabkommens (CPA aus dem Jahre 2005) gerichteter, friedenserhaltender Einsatz im Sudan. (...) Der Abzug der überwiegend aus Indien, Pakistan und Bangladesch kommenden UN-Soldaten wäre alles andere als friedensstiftend. Die Folge wäre eine Militärintervention der USA, die auch unter der Obama –Administration keinen Zweifel daran gelassen haben, dass sie militärisch auf der Seite des Süden eingreifen werden, wenn neue Konflikte entstehen. (...)

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DIE LINKE
• 05.07.2010

(...) Sie irren mit Ihrer Unterstellung in Ihrer Frage. Erstens habe ich meinen Doktortitel nicht an der Universität in Moskau erworben, sondern an der Akademie für Gesellschaftswissenschaften. Zweitens ist mir die Berechtigung zum Tragen meines akademischen Grades in der verwendeten Bezeichnung von der zuständigen deutschen Behörde amtlich bestätigt worden. (...)

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