Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.11.2008

Sehr geehrter Herr Schreiber,

ich habe Ihre Fragen bei abgeordnetenwatch bereits mehrfach beantwortet. Lesen Sie bitte die Antworten. Sie geben die (Verfassungs)Rechtslage wieder.

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 15.11.2008

(...) staatliche Gewalt ist in Deutschland immer an Recht und Gesetz, vor allem an das Grundgesetz gebunden. Die äußerste Grenze ist immer die unantastbare Menschenwürde, Art. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 13.11.2008

Sehr geehrter Herr Schmitt,

ich kenne den Vorgang nur aus den Medien. Ich schätze Herrn Becher seit Jahren als einen äußerst kompetenten und absolut integren Beamten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

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