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Dieter Wiefelspütz
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Frage von André H. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von André H. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Abend!

Mich beschäftigt seit langem eine Frage zum BKA Gesetz und insbesondere zum Abschnitt Onlinedurchsuchungen bzw. dem sogenannten Bundestrojaner. Heutzutage hat fast jeder Anwender auf seinem Computer diverse Schutzsoftware, angefangen von Antivirenprogrammen, bis zu Firewalls und ähnlichem. Die meisten dieser Schutzprogramme bieten mittlerweile sogenannten Verhaltensbasierte oder heuristische Erkennungsmethoden an um ihnen unbekannte verdächtige Programme zu melden. Unter aller Wahrscheinlichkeit, und auch von mehreren Anbietern von Antivirenprogrammen bereits angemerkt, wird ein Bundestrojaner ein solches Verhalten an den Tag legen, das der entsprechende Anwender sofort gewarnt wird. Ist unter diesem Gesichtspunkt die Onlinedurchsuchung nicht unsinnig und weltfremd? Mir scheint bei vielen Diskussionen in Bundestag eine gewisse technische Unkenntnis vorzuliegen, da insbesonderen die ältere Generation doch ein völlig anderes Computerverständnis als z.b. die jüngere Generation hat, welche auch mit deutlichen Mistrauen, aber auch Kenntnis, auf diese Diskussion reagiert.

Meine Frage also wäre, inwieweit sich Sie und auch z.b. die Mitglieder Ihrer Fraktion soweit mit den technischen Problemen auskennen um richtig abzustimmen? Zumal in den diversen Ausschüssen und Diskussionsrunden grade von IT-Experten fast nur Gegenwehr kam.

Danke

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Hauser,

ich habe Ihre Frage bei abgeordnetenwatch mehrfach beantwortet. Lesen Sie bitte diese Antworten nach.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB