Frage von Franz-Josef M. • 16.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2008
Sehr geehrter Herr Müller,
eine zentrale Datei, wie sie ansprechen, existiert in Deutschland nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Matthias S. • 16.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2008
Sehr geehrter Herr Schreiber,
ich bin kein Gesundheitspolitiker. Oder glauben Sie, ich sei allwissend?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Christoph L. • 16.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 16.11.2008
(...) ich halte die Regelung des § 20 k Abs. 7 der BKA-Novelle für sachgerecht und angemessen. Zweifelsfälle müssen dem Gericht vorgelegt werden. (...)
Frage von Uwe T. • 15.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008
(...) ich möchte eine Frage nicht sechsundsiebzigmal (oder neunundachtzigmal) beantworten. Ärzte sind Berufsheimnisträger, die besonders, aber nicht absolut im Hinblik auf das Auskunftsverweigerungsrecht geschützt sind. Eine Vorschrift wie Art. (...)
Frage von Fritz B. • 15.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008
Sehr geehrter Herr Berger,
ich bitte um Nachsicht, von Landwirtschaft habe ich keine Ahnung.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Frage von Dr. Axel M. • 15.11.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 15.11.2008
Sehr geehrter Herr Dr. Miretzki,
ich stehe nicht für Dauerdebatten zur Verfügung. Sie kennen meine Antwort. Die entspricht
dem geltenden Recht. Ich möchte mich nicht wiederholen.
Mit freundlichen Grüßen