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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Franz-Josef M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Franz-Josef M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,
es gibt seit Jahren, in letzter Zeit verstärkt, Meldungen aus unterschiedlichen Ländern, dass elektronische Dateien mit personenbezogene Daten entweder beim Hersteller abhanden kamen oder entwendet wurden.
Handelt es sich um Daten wie Telefonnummern, ist der mögliche Schaden im Wesentlichen vermutlich immaterieller Natur. Handelt es sich beispielsweise um Bankverbidungen, können damit auch materielle Schädigungen des Betroffenen verbunden sein.

Wie beurteilen Sie vor diesem Hintergrund, ein absoluter Datenschutz scheint kaum möglich zu sein, das zentrale Sammeln von Daten über alle Krankheiten aller Bürger? Was könnte mit personenbezogenen Daten angestellt werden, wenn ich einem Bürger beispielsweise
- Alkoholismus
- Drogenmissbrauch
- Schizophrenie
- Chronische Depressionen
- Genetische Anomalien
- häufige Arbeitsunfähigkeit wegen chronischen Erkrankungen
- Homosexualität
zuordnen könnte?
Sind die zu erwartenden Vorteile, welche auch immer das sein mögen, entsprechende Eingriffe in das Grundrecht eines jeden Bürgers wert?
Und kann man die meisten Vorteile vielleicht auch in einer anderen, dezentralen, Form als der Sammlung auf zentralen Datenbankservern realisieren, statt cie Krankheitsdaten über eine Vernetzung mit Hilfe der Elektronischen Gesundheitskarte zu einem begehrten Objekt für missbräuchliche Verwendung zu machen?
Zentral gespeicherte Kontodaten aus Liechtenstein, zentral gespeicherte Kundendaten der Deutschen Telekom, um nur einige zu nennen, sind schon im Umlauf. Solche Daten "überholen" sich im Laufe der Zeit, Konten werden aufgelöst und die Telefonnummer gewechselt. Aber meine Erkrankungen, einmal in Umlauf gebracht, sind ein Leben lang mit mir verbunden.

Mit freundlichen Grüßen

Franz-Josef Müller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

eine zentrale Datei, wie sie ansprechen, existiert in Deutschland nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB