Frage von Joachim B. • 04.05.2009
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Kriminelle Kommunikation wird vom Grundgesetz nicht geschützt. Wenn Kommunikationstechnologien sich weiterentwickeln, müssen auch rechtsstaatlich saubere Eingriffsmöglichkeiten geschaffen werden, um an kriminelle Kommunikation, die sich neuester Technologien bedient, heranzukommen. Ich halte das für eine pure Selbstverständlichkeit. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 05.05.2009

(...) Gleichwohl hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Wächter- und Warnfunktion in Gesundheitsfragen für die gesamte Welt inne. (...) Der entscheidende Punkt bei der Heraufsetzung auf Stufe 5 ist die Ausdehnung des Virus auf mindestens zwei räumlich (kontinental) getrennte Ausbruchsgebiete, sprich geographische Barrieren überwunden sind. (...)

E-Mail-Adresse