Dieter Wiefelspütz

SPD

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

Bundestag 2005 - 2009

Frage von Hansgeorg S. • 04.03.2009

wie bereits bekannt ist, möchte Opel ein 3 Milliarden Euro Rettungspaket aus staatlichen Mitteln, ohne sich dabei von dem Mutterkonzern GM trennen zu müssen.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Schwibbe,

ich beantworte keine Fragen, die weder eine Anrede noch eine Grußformel enthalten.

Frage von Richard M. • 04.03.2009

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz, als Bürger der Stadt Hamm würde ich gern auf mein aktives und passives Wahlrecht verzichten und mich aus der Wählerliste austragen lassen.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 05.03.2009

(...) Gleichwohl will ich nicht verhehlen, dass mich Ihr Ansinnen befremdet. Wir kennen in Deutschland keine Wahlpflicht. Demokratie funktioniert freilich nur mit Demokraten. (...)

Frage von Dagmar E. • 04.03.2009

Lieber Herr Wiefelspütz, wenn ich höflichst fragen darf, dann würde ich Sie, da wir ja bald wieder Abgeordnetenwahl haben, fragen, ob Sie real damit rechnen, die Schwierigkeiten der ausufernden Geldkrise auffangen können?

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 09.03.2009

(...) Die deutschen Politiker kümmern sich in der gegenwärtigen Krise um das Wohl des Volkes und machen das nach meiner Meinung ziemlich gut. (...)

Frage von Oliver S. • 04.03.2009

Geehrter Herr Wiefelspütz, Frage: warum heißt der Ausweis in Deutschland "Personalausweis"? Und warum ist der deutsche Reisepass rot? Ich bin kein Personal der deutschen Regierung oder des Staatsgebildes und will das auch nicht sein.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 06.03.2009

(...) Die Bezeichnung "Personalausweis" wurde gewählt, da auf diesem die Personalien, also die Personendaten, des Ausweisinhabers aufgeführt sind. "Personal-" kommt hier also von "Personalien". (...)

Frage von David D. • 03.03.2009

Sehr geehrter Herr Wiefelspütz, Das BVerfG hat den Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 nun endgültig für Verfassungswidrig erklärt. Zitat von Heise: "Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005 war verfassungswidrig.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 03.03.2009

(...) das Bundesverfassungsgericht verbietet keineswegs grundsätzlich den Einsatz von Wahlcomputern. Ich bin auch in Zukunft für Wahlcomputer, die nach Maßgabe der Kriterien des Bundesverfassungsgerichts eingesetzt werden sollten. (...)

Frage von Schülerin Manuela V. • 03.03.2009

Geehrter Herr Wiefelspütz, welche Bedeutung hat der Paragraf 130 STGB und warum wurde er eingeführt ? Und wer hat ihn veranlasst? Viele Grüsse, Manuela Vetter

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 04.03.2009

(...) Die heutige Fassung dient zum Schutze des öffentlichen Friedens und der Würde des Menschen. (...)