Frage von Frank E. • 09.05.2009
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.05.2009

(...) Sie können es offenbar nicht ertragen, daß ich eine Auffassung habe, die Sie nicht teilen. Ich kann Ihnen nicht helfen. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Detailfragen werden vor allem im federführenden Wirtschaftsausschuß zu würdigen sein. Ich persönlich bin der Auffassung, daß ein Richtervorbehalt für die Erstellung der "Sperrliste" nicht erforderlich ist. Wenn eine Internetangebot mit gesetzwidrigen Inhalten aus dem Verkehr gezogen wird, wird der "Kunde" selbstverständlich nicht benachricht. (...)

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

Sehr geehrter Herr Schulz,

zu Amokläufen, zum Waffenrecht und zum Paintballverbot habe ich mich auch auf den Seiten von abgeordnetenwatch vielfach geäußert. Lesen Sie meine Stellungnahmen. Ich möchte mich nicht wiederholen.

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Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Ich halte den Bundesfinanzminister Steinbrück für einen herausragenden und bedeutenden Finanzminister. Ich bin froh, daß wir ihn haben. (...)

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