Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.07.2009

(...) Der Bundeswahlleiter teilt meine Besorgnisse. Ich bin mir absolut sicher, daß es bis zur nächsten Bundestagswahl kein Verbot von exit polls geben wird. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 09.07.2009

(...) Ein Tip: Menschen, die herausragendes leisten, sind nicht immer pflegeleicht. Das gilt auch für Politiker. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.06.2009

(...) Ich habe bei abgeordnetenwatch auch mehrfach darauf hingewiesen, daß die Regelungen, die Überhangmandate ermöglichen, korrigiert werden müssen. Das ist ein eindeutiger Auftrag des Bundesverfassungsgerichts. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 08.07.2009

(...) Nach meiner festen Überzeugung würde Ar. 14 GG durch ein Verbot der Ausübung des Schießsportes mit großkalibrigen kurzläufigen Schußwaffen nicht verletzt. An eine Enteignung der Waffen denkt kein Mensch in der SPD. (...)

E-Mail-Adresse