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Dieter Wiefelspütz
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Frage von Christian M. •

Frage an Dieter Wiefelspütz von Christian M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz,

wer regelmäßig auf abgeordnetenwatch.de unterwegs ist, kommt um Ihre Seite nicht herum.
Man kann ja zu Ihren Positionen stehen wie man möchte, aber ich persönlich finde dass Ihr Engagement hier Vorbild für viele Ihrer Kollegen sein sollte! Ich möchte Ihnen hiermit auch einmal Danke dafür sagen, dass Sie sich für die Beantwortung der Fragen hier so viel Zeit nehmen. Trotz dieser Einleitung erwarte ich keine Vorzugsbehandlung ;)

Zu meinen Fragen:
Die europäische Komission hat am Freitag China wegen seiner geplanten Internetsperren gerügt: "Das Blockieren oder Filtern bestimmter Internet-Inhalte ist für die Europäische Union völlig inakzeptabel."

Die chinesische Regierung betonte, dass die Sperren lediglich pornographischen Inhalt filtere und dem Jugendschutz diene.

China wird oft stereotypenhaft als böse dargestellt - ob das richtig ist, sei dahingestellt. Die Jugend schützen ist ja ein vernünftiges Ziel, auch die Filterung von Pornografie kann u.U. nachvollzogen werden sofern sie kulturell bedingt nicht erwünscht oder verboten ist.

1. Finden Sie die chinesischen Ziele die mit dem Filter erreicht werden sollen nicht auch nachvollziehbar?

2. Finden Sie die Kritik von der Europäischen Komission an diesem geplanten Filter gerechtfertigt?

3. Finden Sie nicht, dass zum Jugendschutz sexuelle Inhalte im Internet in Deutschland mit Internetsperren versehen werden sollte? In den Medien wird ja immer wieder von der "Generation Porno" berichtet.

Vielen Dank,
Christian Müller

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Müller,

China zensiert das Internet. Das ist in Deutschland nicht zulässig.

Pornografie ist in unserem Land für Erwachsene zugänglich und erlaubt. Jugendschutz wird in unserem Land bei der Benutzung des Internets durch den Altersnachweis realisiert. Das halte ich auch international für den richtigen Weg.

Nach allem, was mir bekannt ist, bezieht sich die Zensur in China nicht nur auf pornografische Angebote. Die Kritik an China halte ich für berechtigt.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB