Frage von Hans B. • 26.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 26.07.2007
(...) ich habe der Anhebung der Mehrwertsteuer nicht zugestimmt. (...)
Frage von Alexander W. • 20.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.07.2007
Sehr geehrter Herr Wollny,
ich befasse mich nicht mit Gerüchten und ungeprüften Meldungen.
Dieter Wiefelspütz
Frage von Heinz K. • 18.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.07.2007
(...) Soweit es zur Vorbereitung und Durchführung von Maßnahmen nach diesem Gesetz und nach ausländerrechtlichen Bestimmungen in anderen Gesetzen erforderlich ist, kann angeordnet werden, dass ein Ausländer bei der zuständigen Behörde sowie den Vertretungen des Staates, dessen Staatsangehörigkeit er vermutlich besitzt, persönlich erscheint sowie eine ärztliche Untersuchung zur Feststellung der Reisefähigkeit durchgeführt wird. Kommt der Ausländer einer Anordnung nach Satz 1 nicht nach, kann sie zwangsweise durchgesetzt werden. (...)
Frage von Frank H. • 18.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.07.2007
(...) Sie sind anderer Auffassung als ich. Ich bin anderer Auffassung als Sie. Wir werden das aushalten müssen. (...)
Frage von Heinz K. • 18.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.07.2007
Sehr geehrter Herr Köhler,
Frage von Michael Werner S. • 17.07.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.07.2007
(...) Auf Ihre Frage antworte ich mit Nein. Ich bin anderer Auffassung als Sie. Ich mache vor Ort andere Erfahrungen. (...)