Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 30.09.2007

(...) Ich handele im Deutschen Bundestag nach meinem, nicht nach Ihrem Gewissen. Ich halte Ihre Auffassung zum UN-mandatierten Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan (ISAF) für abenteuerlich. Ich empfehle Ihnen die Lektüre des aktuellen Tornado-Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 27.09.2007

(...) ich teile Ihre Auffassung, daß die Leistungen im Zusammenhang mit dem Arbeitslosegeld II die Menschenwürde verletzen, nicht. Träfe Ihre Auffassung zu, hätte das Bundesverfassungsgericht längst die entsprechenden Gesetze für nichtig erklärt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 27.09.2007

(...) Bei Fachdebatten sind vor allem die Fachpolitiker anwesend. Wären Sie Mitglied des Bundestages, müßten auch Sie Ihre Arbeitszeit und Arbeitskraft organisieren. Sie würden schnell merken, daß Sie einfach nicht die Zeit haben, um von 9 Uhr bis 22 Uhr im Plenum zu sitzen. (...)

E-Mail-Adresse