
(...) der ePersonalausweis hat mit Terrorismusbekämpfung herzlich wenig zu tun. (...) Der jetzige Ausweis ist gut, der ePersonalausweis ist sehr gut. (...)
spdfraktion.de
(...) der ePersonalausweis hat mit Terrorismusbekämpfung herzlich wenig zu tun. (...) Der jetzige Ausweis ist gut, der ePersonalausweis ist sehr gut. (...)
(...) für mich ist das Grundgesetz der Maßstab. Ich halte "hierarchische Demokratie" für kompletten Unfug. (...)
(...) ich bin überfragt. Begräbnisrecht ist Sache der Bundesländer. (...)
(...) Der ISAF-Einsatz ist mandatiert durch die Vereinten Nationen. Der Frieden beginnt nicht erst an den Landesgrenzen Deutschlands. (...)
(...) ich bin einverstanden mit den Plänen von Kurt Beck, wenn sichergestellt bleibt, daß wir uns vor allem und in erster Linie um Arbeit kümmern - und nicht um die Finanzierung von Arbeitslosigkeit. (...)
(...) So geschieht es gegenwärtig bei der umstrittenen Frage der Online-Durchsuchung. (...) Ich habe die besseren Argumente und werde mich durchsetzen. (...)