Dieter Wiefelspütz

SPD

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

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Antwort Status

Bundestag 2005 - 2009

Frage von Dietrich B. • 23.05.2009

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz (MdB), in Ihrer Antwort an einen Herrn A., mit dem Sie offenbar längere Dispute hatten, schrieben Sie u.a.: "Fraktionszwang gibt es nicht.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 23.05.2009

(...) Fraktionszwang gibt es in Deutschland nicht. Fraktionszwang wäre evident verfassungswidrig. Es gibt freilich Fraktionsdisziplin. (...)

Frage von Patrick O. E. • 23.05.2009

Werter Genosse Dr. Wiefelspütz, warum nutzen unsere MdB und MdL nicht die eigens geschaffene SPD-Community www.meinespd.net ? Übrigens konnte ich den Genossen Johannes Jung (für meinen Wahlkreis Karlsruhe) dort noch nicht entdecken.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 24.05.2009

(...) ich danke Ihnen für den Hinweis. Ich teile Ihre Einschätzung nicht, daß die Frageflut bei abgeordnetenwatch durch eine Beteiligung bei meinespd.net abnehmen würde. Ich erwäge freilich, mich bei abgeordnetenwatch nicht mehr zu beteiligen. (...)

Frage von Klaus P. • 23.05.2009

Sehr geehrter Dr. Wiefelspütz, vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 18. Mai. Ich habe meine Frage gerade noch mal gelesen. Ich habe mich wohl etwas mißverständlich ausgedrückt.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 25.05.2009

(...) der Deutsche Bundestag greift nicht in Ihre Ausbildung an der Waffe ein. Ich schon gar nicht. (...)

Frage von Norbert R. • 23.05.2009

Sehr geehrter Dr. Wiefelspütz,, es freut micht sehr, daß Sie so eifrig die Anliegen beantworten. Deshalb wende ich mich auch mit meinen Problemen an Sie. Es geht mir um Ungerechtigkeiten im Scheidungsrecht.

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 25.05.2009

Sehr geehrter Herr Roth,

Frage von Kanstansin K. • 23.05.2009

Sehr geehrter Herr Dr. Wiefelspütz, Sie haben an Frau Heike Rogall am 20.05.2009 folgende Antwort geschrieben: "Die OECD"-Studie , die Sie ansprechen, kenne ich nicht. Die Behauptungen, die Sie aufstellen, sind grobfalsch".

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 24.05.2009

(...) Deshalb haben wir durchgesetzt, dass Spitzenverdiener stärker herangezogen werden und dass dort, wo Belastungen alle treffen wie bei der Mehrwertsteuererhöhung, besondere Härten vermieden werden. Wir wollen die sogenannte "Reichensteuer" früher einsetzen lassen und prüfen die Wiedereinführung der Vermögensteuer. Dieses ausgewogene Gesamtkonzept nennen wir "gestaltende Finanzpolitik"." (...)

Frage von Heike R. • 23.05.2009

Herr Wiefelspütz, jeder Bundestagsabgeordnete, außer Ihnen, scheint die besagte OECD Studie zu kennen. Ihr Parteivorsitzender hat dazu sogar in einer TV Talkshow teilgenommen. Weshalb sollte ich mich nicht an Sie wenden?

Antwort von Dieter Wiefelspütz

SPD • 23.05.2009

Sehr geehrte Frau Rogall,

Sie erhalten von mir keine Antwort mehr.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB