Fragen und Antworten
Leider lässt sich aktuell nicht sagen, wann mit einer Einführung der pauschalen Beihilfe zu rechnen ist.
Vielen Dank für Ihre Frage. Leider lässt sich noch nicht sagen wann und wie die pauschale Beihilfe bzw das Wahlrecht dazu engeführt wird. Ob dieser Anspruch auch rückwirkend genehmigt werden kann, ist aktuell auch noch unklar.
Es is leider auch noch unklar, wann das kommen wird. Ich hoffe nicht, dass Sie unser Bundesland aufgrund der Beihilfevorschriften verlassen und in eines ziehen, indem diese Regelung bereits möglich ist.
Wann man mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen zu rechnen ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen
Abstimmverhalten
Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze
Änderung des Kommunalwahlgesetzes und weiterer wahlbezogener Vorschriften
Abschiebestopp für Jesid:innen
Verbesserung des Rohstoffmanagements
Über Dennis Sonne
Dennis Sonne schreibt über sich selbst:
Mitglied bei den Grünen bin ich seit 2011. Seitdem habe ich als Landesdelegierter, Ratsmitglied, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung und Kultur der Stadt Lüdinghausen und durch meine Arbeit im Vorstand des OV Lüdinghausen vielfältige Erfahrungen auf kommunaler Ebene sammeln können. Seit fast zehn Jahren setze ich mich auch weltweit, unter anderem gemeinsam mit der „Aktion Mensch“, für Inklusion, Barrierefreiheit und die konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention ein. Dabei ist mir zunehmend bewusst geworden, dass zahlreiche positive Veränderungen und Initiativen auf kommunaler Ebene erst dann wirksam werden können, wenn wir auch die bundes- und landesweit geltenden Rahmenbedingungen verändern.
Meine Eltern haben mich weltoffen, naturverbunden und zukunftsorientiert erzogen. Sie haben meine Persönlichkeit, meine politischen Ziele sowie meine Motivation stark geprägt. Auch persönliche Erfahrungen haben meinen Willen, mich für Veränderung und Verbesserung einzusetzen, verstärkt. Aufgrund eines Unfalls bin ich seit 2004 querschnittgelähmt und daher auf den Rollstuhl angewiesen.
Dieses Erlebnis und die daraus resultierenden Umbrüche in meinem Leben haben mich in meiner positiven Grundhaltung sehr gestärkt. Ich bin eine Frohnatur, eine Rampensau und ein kreativer und engagierter Kopf, der für Bewegung und Begegnung steht. Mein Lebensmotto lautet: „Durch Bewegungen entstehen Begegnungen und durch diese Begegnungen neue Bewegungen.“ Dieses Motto lebe ich auch als Inklusionsbotschafter auf meinen weltweiten Reisen.
Ein wichtiger Aspekt meiner Arbeit ist die direkte Beteiligung der Menschen, um die es geht. Damit begann ich 2005 auf einer kreativen Ebene. Ich habe mir einen Namen als Rapper „Sittin´ Bull“ gemacht und angefangen deutschsprachige Rap-Songs zu produzieren. So sind zwei Alben und unzählige Songs entstanden, in denen es meist um die Themen „Inklusion“ und „Vielfalt“ geht. Seit 2015 biete ich auch Interessierten die Möglichkeit gemeinsam Texte zu schreiben und mit meinem mobilen Tonstudio in den jeweiligen Einrichtungen aufzunehmen. Viele Teilnehmer*innen gaben mir die Rückmeldung, dass sie aus diesen speziellen Workshops Kraft und Motivation schöpfen. Und dies gibt wiederum mir neue Kraft. Nicht zuletzt durch dieses Beteiligungsformat hat sich mein Interesse an Teilhabe entwickelt.
Meine eigene Behinderung macht mich zu einem „Experten in eigener Sache“. Ich bin davon überzeugt: Inklusion betrifft alle Menschen! Da ich selbst unmittelbar betroffen bin, kann ich einen authentischen und konstruktiven Blickwinkel in politische Diskussionen und Prozesse einbringen. Viele Menschen benötigen diesen Blickwinkel dringend, auch im Landtag. Denn dort gibt es bis heute keine Abgeordneten mit einer ähnlichen Behinderung, die sich für Inklusion, Barrierefreiheit und Beteiligung engagieren und authentisch einsetzen.