Portrait von Daniel Rinkert
Daniel Rinkert
SPD
100 %
18 / 18 Fragen beantwortet
Frage von Dorothee H. •

Wie stehen Sie nach dem Unfall im Chempark Leverkusen dazu, dass die AS Delrath den gesetzlichen Abstand zu einem Störfallbetrieb um fast 90% unterschreiten wird und Menschen gefährdet sind?

Die AS Delrath ist nur ein kommunales Projekt, hat keine rechtliche Basis und soll ausschließlich als kreispolitischer Wille über Recht und Gesetz hinweg umgesetzt werden. Neben den erheblichen Umwelteingriffen wird die AS Delrath den einzuhaltenden Sicherheitsabstand zu einem Störfallbetrieb um nahezu 90% unterschreiten. Bei einen Störfallereignis werden Nutzer der AS Delrath zwangsläufig schwere Gesundheitsschäden erleiden.Trotzdem wird das Projekt als rein kommunale Planung forciert. Die Gefahren werden kleingeredet, da ein Störfall als seltenes Ereignis bewertet wird. Aber es passiert, wie Leverkusen gezeigt hat. Jeder Politiker, der sich nicht dagegen stellt macht sich schuldig, wenn er das Projekt befürwortet und damit Schaden an Leben und Gesundheit von Menschen billigend in Kauf nimmt. Werden Sie sich einsetzen, dass dieses Vorhaben nicht verwirklicht wird oder sich mindestens offen davon distanzieren? Wird die SPD vor Ort sich offen von diesem Projekt distanzieren?

Portrait von Daniel Rinkert
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Helten,

vielen Dank für Ihre Frage. 

den Autobahnanschluss Delrath befürworte ich. Er ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme, um ein neues und nachhaltiges Gewerbegebiet am Silbersee zu erschließen. So können neue und gut bezahlte Arbeitsplätze geschaffen werden, die im Zuge des Strukturwandels wichtig für unsere Region sind. Zudem führt der Anschluss zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger vom Durchgangsverkehr an der B9 sowie an der L280. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat den Hut im Verfahren auf wird alle Einwendungen entsprechend abwägen, auch die Frage nach der Unterschreitung der Soveso-Richtlinie. Die Bezirksregierung wird verantwortliche alle aufkommenden Fragen berücksichtigen.

Viele Grüße

Daniel Rinkert 

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Daniel Rinkert
Daniel Rinkert
SPD