Wie möchten Sie Ihren Wahlkreis und den gesamten Rhein-Kreis im Bundestag repräsentieren, besonders in Ihren Themenbereichen, denn häufig vergessen viele Abgeordnete wo sie herkommen.
Sehr geehrter Herr Scherer,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Anbindung an meinen Wahlkreis habe ich im Besonderen durch meine kommunalpolitische Tätigkeit. Als Mitglied im Rat der Stadt Grevenbroich und als Vorsitzender der SPD im Rhein-Kreis Neuss bin ich seit vielen Jahren im unmittelbaren Austausch mit den Menschen in der Region. Als Bundestagsabgeordneter werde ich diesen direkten Austausch weiterführen. In sitzungsfreien Zeiten werde ich daher vor Ort sein. In Betrieben, in Einrichtungen, in den Innenstädten oder an den Haustüren. Nur so bekommt man mit, was die Menschen bewegt und wie man Politik gestalten soll und kann.
Viele Grüße
Daniel Rinkert
Weitere Fragen an Daniel Rinkert
Der Deutsche Bundestag wird heute abschließend über die Privilegierung für Balkonsteckeranlagen entscheiden (Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen).
Ein neuer Gesetzentwurf muss sowohl gerichtsfest sein als auch viele weitere sehr wichtige Vorgaben und Anforderungen erfüllen
Der ursprünglich angedachte Zeitplan wird wohl kaum noch zu realisieren sein. Dennoch habe ich mir versichern lassen, dass weiterhin mit Hochdruck an einem neuen Gesetzentwurf gearbeitet wird.
Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir dieses Vorhaben ausdrücklich und arbeiten gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern intensiv daran, es zeitnah zu verabschieden. Leider kann ich Ihnen aktuell noch keinen genauen Zeitpunkt der Verabschiedung nennen.