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Daniel Rinkert
SPD
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Frage von Tom M. •

Wie gehen Sie damit um, dass gigantische Wirtschafts-Skandale wie Cum Ex oder Wirecard trotz diverser Hinweise bis zuletzt an Olaf Scholz (SPD) vorbeigegangen sind?

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Sehr geehrter Herr Melz,

in den Berichten und Aufarbeitungen zu beiden Fällen wurde deutlich, dass Olaf Scholz richtig und angemessen gehandelt hat. Zumal er auch Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung und zum Schutz der Anlger:innen eingeleitet und umgesetzt hat. 

Viele Grüße

Daniel Rinkert 

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Sehr geehrter Herr Melz,

in den Berichten und Aufarbeitungen zu beiden Fällen wurde deutlich, dass Olaf Scholz richtig und angemessen gehandelt hat. Die Untersuchungsausschüsse haben dies bisher belegt. Erst in dieser Woche hat eine Zeugin im Untersuchungsausschuss in der Hansestadt Hamburg noch die Richtigkeit des Handelns von Olaf Scholz in seiner Zeit als regierender Bürgermeister bestätigt. Zudem hat Olaf Scholz als Bundesfinanzminister auch Maßnahmen gegen Steuerhinterziehung und zum Schutz der Anlger:innen eingeleitet und umgesetzt, damit solche Fälle sich nicht wiederholen können.

Viele Grüße

Daniel Rinkert 

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