GermanZero hat einen Maßnahmenplan vorgelegt, um Deutschland 2035 klimaneutral zu machen. Was halten Sie davon?
Sehr geehrter Herr Lehmann,
in unserem ausführlichen Gespräch in der letzten Woche haben wir festgestellt, dass ich bestimmte Maßnahmen unterstütze und andere nicht teile. Besonders stimme ich u.a. Ihrer Forderung zu, dass wir mehr in die Mobilität von morgen investieren müssen. Als mehr Investitionen in die Schiene, damit wir die Attraktivität der Bahn steigen.
Für mich ist in diesem Strukturwandel besonderen zentral, dass wir die Beschäftigten und Unternehmen bei der Gestaltung einer klimaneutralen Industrie unterstützen. Aus der Jahrhundertaufgabe den Umbruch in Arbeit, Wirtschaft und Gesellschaft zu gestalten, können wir eine Jahrhundertchance machen. Aber das geht nur in Partnerschaft zwischen Bürgerschaft, Beschäftigten, Unternehmen, Wissenschaft und Staat. Mit massiven staatlichen Investitionen und verlässlichen Rahmenbedingung kann der Wandel erfolgreich für unser Land und Europa gestaltet werden.
Für weitere Fragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Herzliche Grüße
Daniel Rinkert
Weitere Fragen an Daniel Rinkert
Der Deutsche Bundestag wird heute abschließend über die Privilegierung für Balkonsteckeranlagen entscheiden (Gesetz zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen).
Ein neuer Gesetzentwurf muss sowohl gerichtsfest sein als auch viele weitere sehr wichtige Vorgaben und Anforderungen erfüllen
Der ursprünglich angedachte Zeitplan wird wohl kaum noch zu realisieren sein. Dennoch habe ich mir versichern lassen, dass weiterhin mit Hochdruck an einem neuen Gesetzentwurf gearbeitet wird.
Als SPD-Bundestagsfraktion unterstützen wir dieses Vorhaben ausdrücklich und arbeiten gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern intensiv daran, es zeitnah zu verabschieden. Leider kann ich Ihnen aktuell noch keinen genauen Zeitpunkt der Verabschiedung nennen.