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DIE LINKE
• 03.08.2007

(...) Die Verbrechen des Stalinschen Systems und andere historische Fehler und Irrtümer aber mit der gezielten und geplanten Auslöschung des gesamten jüdischen Volkes durch die Nazis, der industriemäßigen Vernichtung Millionen unschuldiger Menschen allein aufgrund einer willkürlichen rassistischen Zuordnung sowie der Entfesselung des Zweiten Weltkrieges durch den deutschen Faschismus und Militarismus gleichzusetzen, läuft auf eine unzulässige Relativierung des deutschen Faschismus hinaus. Dieser ist und bleibt eine – hoffentlich - singuläre Erscheinung der Weltgeschichte und nur aus diesem Blickwinkel ist auch eine wirksame Bekämpfung heutiger rechtsextremer Entwicklungen in der Bundesrepublik möglich. (...)

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DIE LINKE
• 03.09.2007

(...) der Orientierungskurs wäre doch einer der Orte, bei dem Gelegenheit wäre, über grundlegende Rechte von Frauen und die säkulare Verfasstheit der Bundesrepublik hinweisen. Dort wäre auch der Ort, um sachlich und ohne Besserwisserei über patriarchale Strukturen in den Religionen und der Gesellschaft zu diskutieren, ohne dies an der Person der Verschleierten fest zu machen. (...)

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DIE LINKE
• 15.03.2007

(...) Auch hier ist das Verfahren vor dem Oberverwaltungsgericht abzuwarten. Klar ist aber schon jetzt, dass die weltanschaulich motivierten Gründe für das Einreiseverbot nur noch dann eine Rolle spielen dürfen, wenn von einer konkreten Gefahr gesprochen werden kann. (...)

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DIE LINKE
• 15.02.2007

(...) Ich bin der Auffassung, dass die Bundeswehr in Afghanistan nichts mehr zu suchen hat und sie sich von dort zurückziehen sollte. Das heißt aber nicht, dass sich die Bundesrepublik nicht mehr in Afghanistan engagieren sollte – im Gegenteil: Wir müssten viel mehr als bisher mit nichtmilitärischen Mitteln Unterstützung leisten. (...)

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