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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.03.2009

(...) Wem es wirklich um Versöhnung und um die Erinnerung an menschliches Leid geht, der sollte klar und unmissverständlich die Grenzen der heutigen Republik Polen anerkennen. Eine mit Revanchismus und Gebietsforderungen offen oder auch nur untergründig vermischte Erinnerungskultur funktionalisiert dagegen das Leid von Menschen und verhindert ein würdiges Gedenken. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 03.03.2009

(...) Es gibt hier relativ deutliche Überschneidungen. Was Ihre Frage zur Multikulturalität angeht, so möchten wir darauf hinweisen, dass die Idee der Multikulturalität, des friedlichen und gedeihlichen Zusammenlebens von Kulturen, noch niemals so sehr missachtet wurde wie zur Zeit der deutschen Besetzung Polens im 2. Weltkrieg. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2009

(...) Wir halten die Abwrackprämie insgesamt für problematisch, da für den Neuwagenkauf keine CO2-Grenze verbindlich festgelegt wird. So kann es passieren, dass ein altes Fahrzeug mit geringem Verbrauch gegen ein neues mit hohem Verbrauch eingetauscht wird und dafür eine "Umweltprämie" gezahlt wird. Allerdings sehen wir die Möglichkeiten der Regierung, die Preisbildung auf dem Automarkt zu beeinflussen, sehr gering. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 02.03.2009

(...) Mit der Zuschreibung des Marsches den angeblichen „Nationalisten“ versuchen Sie den Blick auf die europaweit abgestimmte Instrumentalisierung des Jahrestags von Dresdens Bombardierung durch die Neonazis zu verstellen. Unabhängig davon, wie viele Menschen an der „Geh denken Demo“ teilgenommen haben, bleibt das Anliegen richtig, dass die furchtbaren Folgen der Bombardierung von Dresden keine Rechtfertigung für die verbrecherische Politik der Nazis liefern. (...)

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