http://www.chaperon.de/
Um eine Überlastung des Gesundheitssystems, was nach unserer Ansicht die einzige Basis für etwaige Einschränkungen ist, in nächster Zeit zu verhindern, sollte es weiterhin kostenlose Coronaschnelltests - sogenannte Bürgertests - geben.
Dadurch wollen wir den Datenschutz auf Bundesebene stärken und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) an die europarechtlichen Vorgaben anpassen.
Eine flächendeckende Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge werden wir nur durch eine nachfrageorientierte Kooperation mit der Privatwirtschaft realisieren können.
Grundsätzlich muss Mobilität – nicht nur in Charlottenburg-Wilmersdorf – anders gedacht werden als es der Rot-Rot-Grüne Senat momentan macht.
(...) Bereits heute sind die Mittel für den Denkmalschutz durch den Haushalt des Bundes und des Landes Berlin entsprechend abgedeckt. Bei entsprechenden Immobilien ist es die Aufgabe des Senats, die zur Verfügung stehenden Mittel so zu verwenden, dass die Häuser erhalten bleiben. (...)