Frage an Christoph Meyer von Erdal K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Karakutul,

vielen Dank für Ihre Fragen.

Grundsätzlich muss Mobilität – nicht nur in Charlottenburg-Wilmersdorf – anders gedacht werden als es der Rot-Rot-Grüne Senat momentan macht. Unser Ziel ist es, den Bürgerinnen und Bürgern die freie Wahl des Fortbewegungsmittels zu ermöglichen. Hierfür haben wir verschiedene Lösungen.

Gehwege müssen für Fußgänger sicherer und barrierefreier gestaltet werden.

Fahrradwege müssen, wo immer es baulich umzusetzen ist, vom Straßenverkehr getrennt sein. Das lässt sich vor allem durch Fahrradstraßen in Nebenstraßen umsetzen. Pop-Up Radwege sehen wir nicht als Teil der Lösung, sondern als kontraproduktiv. Mittels Fahrradschnellwegen wollen wir ein städteübergreifendes Wegekonzept auf den Weg bringen.

Des Weiteren muss der ÖPNV attraktiver werden. Durch eine bessere Erschließung der Außenbereiche, eine Takterhöhung hochfrequentierter Verbindungen oder auch einem durchgängigen Nachtverkehr können wir den ÖPNV schneller, pünktlicher, zuverlässiger und damit attraktiver machen.

Car- und Bikesharing-Angebote sind in Charlottenburg-Wilmersdorf dank privatwirtschaftlicher Initiative bereits in guter Stückzahl vorhanden. Um das Angebot noch attraktiver zu machen, müssen mehr Ladesäulen für elektrische Fahrzeuge gebaut werden. Des Weiteren setzen wir auf eine bessere Vernetzung der verschiedenen Fortbewegungsmittel und fordern deshalb, dass das Land Berlin mit den jeweiligen Anbietern über ein gemeinsames Monatsticket in Gespräche tritt.

Bei all den Verbesserungen werden wir das eigene Auto aber nicht vergessen. Erst recht werden wir nicht die Autofahrerinnen und Autofahrer gegen Fahrradfahrerinnern und Fahrradfahrer ausspielen. Durch mobilitätsbezogene Datenerfassung können wir die Verkehrssteuerung der Zukunft optimieren und ausreichend Parkplätze anbieten. Eine etwaige City-Maut oder generelle Fahrverbote lehnen wir ab.

Durch all diese Maßnahmen können wir Charlottenburg-Wilmersdorf noch besser an die jetzigen Fernzug-Haltestellen Berlin Hauptbahnhof, Berlin-Spandau, Berlin-Ostkreuz, Berlin-Gesundbrunnen und Berlin-Südkreuz anbinden. Durch den von uns geforderten höheren Wettbewerb auf der Schiene, sehe ich den Bahnhof Zoologischer Garten zudem als möglichen Anlaufpunkt für andere Wettbewerber.

Ihre Stigmatisierung einzelner Automobile durch Falschparken halten wir für falsch. Eine Ordnungswidrigkeit ist mit einem Bußgeld zu belegen, allerdings sollte sich das Ordnungsamt prioritär um andere Dinge kümmern. Die geplante Erhöhung für ein Verwarnungsgeld von bis zu 55 Euro und ein Bußgeld von bis zu 110 Euro halte ich nicht für angemessen.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph Meyer MdB