Warum wurden von der CDU, insbesondere von H Merz Aussagen getroffen, die Menschen die rechtsradikale Einstellungen haben bestärken , insbesondere die Aussagen zu den Flüchtlingen aus der Ukraine fand
Ich herzlos.Ist bei der CDU nicht klar, dass die Leute lieber das Orginal wählen? Im Übrigen habe ich nach meiner persönlichen Erfahrung fesrgestellt, dass man wenn so eine Einstellung vorherrscht man nicht mehr diskutieren kann.Was gedenken Sie gegen die gegenwärtige Strömung zu tun und kann ich mich darauf verlassen, dass keine Koalition mit der AFD zustande kommt.Mein Mann und ich waren schon Ziel von Rassismus
Sehr geehrte Frau A.,
es tut mir leid zu hören, dass Sie und Ihr Mann, wie Sie schreiben, in der Vergangenheit bereits Opfer von Rassismus wurden. Jegliche Art von Rassismus ist strikt abzulehnen und mit meinem christlichen Menschenbild nicht vereinbar. Sie sprechen darüber hinaus das Thema einer Koalition mit der AfD an: Hier gilt der Unvereinbarkeitsbeschluss und die Brandmauer, wonach die CDU nicht mit der AfD oder der Linkspartei koaliert. Dies hat der CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz mehrfach bekräftigt, zuletzt vor wenigen Tagen in der Auftaktsendung der neuen Talkshow "Caren Miosga". Ein anderes Thema ist, dass im Rahmen des geltenden Rechts illegale Migration begrenzt werden muss und verstärkt legale Rückführungen sich illegal hier aufhaltender Personen stattfinden müssen. Mit Blick auf die Ukraine gibt es keine zweite Partei in Deutschland, die sich so früh und so stark für die finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine ausgesprochen hat. Das gilt zuvorderst für unseren Partei- und Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz. Auch die Hilfe für ukrainische Flüchtlinge steht für uns als CDU außer Frage. Ich selbst habe mich in Hamburg für die Unterbringung engagiert, noch bevor die ersten Flüchtlinge ankamen und stehe in regelmäßigem Kontakt mit den ukrainischen Hilfsorganisationen. Dort, wo es im Einzelfall Missbrauch von Sozialleistungen gibt oder Arbeitsangebote nicht angenommen werden, muss das aber auch angesprochen werden können. Die sofortige Gewährung des Bürgergeldes an die ukrainischen Flüchtlinge ist im Nachhinein betrachtet ein Fehler, den wir korrigieren wollen. Es hat dazu geführt, dass Arbeitsanreize fehlen, obwohl wir die gut qualifizierten Menschen auf dem Arbeitsmarkt dringend brauchen. Beleg dafür ist der geringste Erwerbstätigenanteil unter allen EU-Staaten.
Mit freundlichen Grüßen
Christoph de Vries
Christoph de Vries MdB
Weitere Fragen an Christoph de Vries
Genau das, was Sie beschreiben, das Schmieden von Allianzen, erzeugt bei den Bürgerinnen und Bürgern eher Unverständnis. Auch mich besorgen die Ergebnisse von AfD und BSW. Um dies wieder zu ändern, braucht es wieder eine Politik für die Mitte der Gesellschaft und eine Politik, die die Wünsche weiter Teile der Bevölkerung nicht weiter ignoriert.
Ein ganz wesentlicher Aspekt, warum ich in der CDU bin, ist dass die CDU die Partei der Familien ist. Zu meinem christlichen Werteverständnis zählt auch der Schutz des ungeborenen Lebens.
Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv.
Damit dieser Krieg vorbeigeht, müssen wir die Ukraine bei ihrer Verteidigung auch weiterhin unterstützen. Frieden wird es nur durch Stärke und Abschreckung geben; Schwäche hingegen wird Russland zu weiteren militärischen Aktivitäten einladen.