Sehr geehrter Herr de Vries, als sozialpolitiker müssten Ihnen ja alle Menschen in diesem Land am Herzen liegen???

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu verschiedenen Themen.

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen Ihre Fragen zu verschiedenen Themenkomplexen, die zudem sehr wertend formuliert sind, nur kurz und im Zusammenhang beantworte.
Ich möchte auch anderen Bürgern auch die Möglichkeit geben, mir ihre Fragen zu stellen.

Grundsätzlich ist Deutschland ein Land mit einer sehr guten sozialen Absicherung und einem hohen Lebensstandard. Wir haben gute Sozial- und Unterstützungsleistungen, Absicherungen für Alter, Krankheit, Pflegebedürftigkeit und Arbeitslosigkeit. Diese Leistungen haben wir in der vergangenen Legislaturperiode ausgebaut, unter anderem durch die Einführung einer Grundrente (den Begriff Respekt hat die SPD geprägt), gleichwohl sehe ich hier nicht, inwieweit diese teilweise deutliche Verbesserung für Rentner - wie Sie schreiben - hier ein Schlag auf den Kopf sein soll.
Auch im Bereich der Arbeitslöhne hat es in den letzten Jahren positive Entwicklungen gegeben. Die Reallöhne sind über mehrere Jahre gestiegen, d.h. das Einkommenswachstum lag meist über der Inflation. Zudem wurden durch Mindestlohn und mehr Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen auch gerade bei niedrigen Einkommensgruppen Verbesserungen erzielt. Dass in Vollzeit beschäftigte Arbeitnehmer Flaschen sammeln müssen, ist jedenfalls nicht die Norm. Sorgen bereiten mir allerdings die in vielen Großstädten steigenden Mieten. Hier hilft aber vor allem Bauen und hier verweise ich auch auf die Verantwortung von Kommunen und Ländern. Mietendeckel und Enteignungen sind jedoch aus meiner Sicht keine geeigneten Instrumente, um die Wohnungsknappheit zu beheben.
Auch das Thema Wohnungslosigkeit hat vielfältige Gründe. Es liegt hier auch in erster Linie in der Verantwortung der Kommunen, niedrigschwellige oder aufsuchende Angebote zu schaffen, um den Verlust der Wohnung zu verhindern oder einen Neustart für Wohnungslose zu ermöglichen. Die Obdachlosen liegen mir besonders am Herzen. Seit Jahren unterstütze ich die Krankenstube für Obdachlose der Caritas in Hamburg und erst letzte Woche habe ich die älteste Obdachlosenunterkunft Hamburgs, das Pik As, besucht. Zur Wahrheit gehört aber, dass es auch obdachlose Menschen gibt, die das Leben auf der Straße nicht aufgeben wollen oder in ihrer aktuellen Verfassung nicht wohnfähig sind. In Hamburg kommt ein steigender Anteil der Obdachlosen zudem aus Osteuropa. Diese Menschen haben keinen Anspruch auf Sozialleistungen in Deutschland, wollen aber auch in die Heimat häufig nicht zurückgehen aus Scham oder weil die dort bedroht sind.

Politisch ist für mich völlig klar, dass es unser Ziel sein muss alle Menschen, die wollen und berechtigt sind, in Wohnraum zu vermitteln.
Dass in Deutschland Wälder an Lobbyisten vergeben werden oder durch diese verbrannt werden, kann ich nicht bestätigen. Im Gegenteil, jegliche großflächige Abholzung erfordert meines Wissens Kompensationsmaßnahmen.
Insgesamt kann ich die aus Ihrem Schreiben hervorgehende sehr negative Schilderung der sozialen und ökologischen Situation Deutschlands in der Realität nicht wiedererkennen.

Mit freundlichen Grüßen

Christoph de Vries
Mitglied des Deutschen Bundestags