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FDP
• 27.04.2011

(...) „Die Richtlinie regelt ein gemeinsames Zulassungsverfahren für traditionelle Arzneimittel, in dem unter anderem überprüft wird, ob diese nicht tatsächlich der Gesundheit schaden. Produkte, wie Heilpflanzen, die nicht als Präparat verkauft werden, sind von der Richtlinie nicht betroffen. Der Biobauer darf weiterhin Salbei verkaufen – auch ohne EU-Zulassung." (...)

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FDP
• 02.05.2011

(...) Darüber hinaus wird es auch künftig keine Öffnungsklausel geben, womit eine zentrale Forderung der Zahnärzte erfüllt ist. Alles in allem finde ich, dass sich das Erreichte sehen lassen kann, zumal angesichts der (bekannt) knappen Spielräume im Gesundheitswesen. Für Details wenden Sie sich doch bitte an meine Kollegin Ulrike Flach, die Gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion. (...)

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FDP
• 15.04.2011

(...) Den Verlauf der aktuellen Grundsatzdebatte können Sie übrigens unter http://www.chancen-fuer-morgen.de verfolgen. Noch eine Anmerkung zum Thema Gleichstellung homosexueller Partnerschaften: Für gesetzgeberische Maßnahmen bedarf es Konsens in der Koalition - mit der Union ist ein solcher bei diesem Thema nicht herzustellen. (...)

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