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SPD
• 27.03.2009

(...) Im Rahmen des Gesetzesentwurfes zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung geht es nicht darum, Heroinsüchtigen ihren „Stoff“ zu finanzieren, sondern Schwerstabhängige mit dem künstlich hergestellten Diamorphin langfristig aus der Abhängigkeit zu befreien. (...) Da es sich bei Drogensucht um eine Krankheit handelt, werden die Behandlungskosten wie bei jeder anderen Krankheit auch von der Gesetzlichen Krankenversicherung getragen. (...)

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SPD
• 19.03.2009

(...) Ich kann verstehen, wenn Sie um eine Gefährdung Ihrer Geldanlage fürchten. Falls Sie beim Abschluss Ihrer Biogasbeteiligung mit Ihrer Bank oder dem Unternehmen nicht auf eventuelle Risiken hingewiesen worden, empfehle ich Ihnen, sich mit Ihrer örtlichen Verbraucherberatung in Verbindung setzen. Es könnte sein, dass Sie Regressansprüche geltend machen können. (...)

Frage von Veit A. • 05.03.2009
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SPD
• 12.03.2009

(...) Mich empört, dass in dieser Debatte Frauen unterstellt wird, leichtfertig die Schwangerschaft zu beenden und den körperlich wie seelisch äußerst belastenden Prozess des Schwangerschaftsabbruchs einfach „mal schnell“ veranlassen. Die Realität sieht anders aus. (...)

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SPD
• 11.03.2009

(...) Der derzeitige Entwurf des Gendiagnostikgesetzes besagt, dass genetische Untersuchungen ausschließlich zur Klärung solcher genetischer Eigenschaften des Embryos zulässig sind, die eine Bedeutung für mögliche Erkrankungen oder gesundheitliche Störungen haben. Das Geschlecht darf bei einer derartigen Untersuchung nur dann identifiziert werden, wenn es einen Einfluss auf eine mögliche Gesundheitsstörung hat. (...)

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SPD
• 27.02.2009

(...) Die SPD tritt weiterhin für den im Koalitionsvertrag vereinbarten Atomausstieg ein, da die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in den letzten Jahren deutlich zeigt, dass eine ausreichende Versorgung aller deutschen Haushalte in naher Zukunft auch mit einem Energiemix ohne Atomstrom sichergestellt werden kann. Belegt wird dies dadurch, dass der ursprüngliche Plan der Bundesregierung bis zum Jahr 2010 12,5 % des deutschen Strombedarfs aus Erneuerbaren Energien zu decken bereits 2007 mit einer Deckung von 15 % überschritten wurde. (...)

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SPD
• 04.02.2009

Sehr geehrter Herr Groß,

vielen Dank für Ihre Schreiben vom 20.1.2009 und 3.2.2009 zum Thema Pfändungsschutz der Altersvorsorge.

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