Frage an Carola Reimann von Johannes H. bezüglich Umwelt
Sehr geehrte Dr. Carola Reimann,
die SPD plant derzeitige Kernkraftwerke in Deutschland zu schließen, um den Gefahren von Radioaktivität zu entgehen. Dazu habe ich folgende Fragen:
1.: Wie wollen Sie die Energieversorgung der Haushalte sicherstellen, wenn auf die Kernernergie nicht mehr zurückgegriffen wird? Schließlich steigt der Energieverbrauch stetig.
2.: Ist es überhaupt sinnvoll Kernkraftwerke zu schließen? Immerhin gibt es in Frankreich mehrere Reaktoren an der Grenze zu Deutschland. Falls dort ein Unglück geschieht, ist auch Deutschland direkt betroffen.
MfG Johannes Holz
Sehr geehrter Herr Holz,
vielen Dank für Ihre Fragen zu den Folgen der Schließung von Atomkraftwerken für die Energieversorgungssicherung und dem Sinn der Stilllegung von Atomkraftwerken in Deutschland, obwohl andere europäische Länder weiterhin Atomkraftwerke betreiben.
Die SPD tritt weiterhin für den im Koalitionsvertrag vereinbarten Atomausstieg ein, da die Entwicklung der Erneuerbaren Energien in den letzten Jahren deutlich zeigt, dass eine ausreichende Versorgung aller deutschen Haushalte in naher Zukunft auch mit einem Energiemix ohne Atomstrom sichergestellt werden kann. Belegt wird dies dadurch, dass der ursprüngliche Plan der Bundesregierung bis zum Jahr 2010 12,5 % des deutschen Strombedarfs aus Erneuerbaren Energien zu decken bereits 2007 mit einer Deckung von 15 % überschritten wurde. Die Bundesregierung hat sich weiterhin verpflichtet bis zum Jahr 2020 den Anteil Erneuerbarer Energien auf 25 bis 30 % der Stromproduktion zu erhöhen, was etwa dem derzeitigen Anteil des Atomstroms an der deutschen Stromversorgung entspricht.
Zugleich setzt die Bundesregierung auf die Steigerung der Energieeffizienz und die Senkung des Energieverbrauchs. Seit Anfang 2006 wurde beispielsweise das CO2-Gebäudesanierungsprogramm deutlich ausgebaut. In Form von zinsverbilligten Krediten und Zuschüssen sowie von steuerlichen Vergünstigungen standen im Zeitraum 2006 bis 2008 jährlich rund 1,4 Milliarden Euro und damit das Vierfache der vorherigen Mittel zur Verfügung. Mit dem Konjunkturprogramm I der Bundesregierung vom November 2008 wurde außerdem eine Aufstockung um weitere 3 Milliarden Euro für 2009 bis 2011 beschlossen.
Der Markt der Erneuerbaren Energien ist ein innovativer Markt, der stetig wächst und auch in anderen Teilen der Welt zunehmend an Attraktivität gewinnt. Dies bietet auch Chancen für die Exportbranche, deren Anteile sich in den vergangenen Jahren immens erhöht haben, beispielsweise in der Windindustrie auf rund 80 %. Für die Zukunft bestehen gute Chancen auf weiteres Wachstum. Damit verbunden ist auch ein deutlicher Beschäftigungszuwachs. So kann die Nutzung der Erneuerbaren Energien nicht nur unsere Umwelt schützen und unsere Kinder vor der Lagerung von immer mehr hochgefährlichem Müll bewahren, sondern gleichzeitig Arbeitsplätze in einem attraktiven Arbeitsbereich schaffen.
Sie haben Recht damit, dass ein Reaktorunfall in Frankreich auch Deutschland in hohem Maße gefährden würde. Dies ist nach Ansicht der SPD ein wichtiger Grund nachdrücklich für den Atomausstieg einzutreten und Deutschlands Rolle als innovative Vorbildnation zu stärken. Die Gefahr, die von Atomkraftwerken ausgeht, besonders solchen, die älter als 25 Jahre sind, wird nicht dadurch verringert, dass man Kraftwerke weiter betreiben lässt. Zum Schutz unserer Umwelt und der nachfolgenden Generationen bleibt so die einzige Option, weiterhin für die Nutzung unschädlicher Energien zu werben und diese auszubauen.
Aus den genannten Gründen wird die SPD weiterhin für den zeitnahen
Atomausstieg eintreten.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Carola Reimann MdB
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