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SPD
• 10.05.2013

(...) Versicherungsfremde Leistungen sind Leistungen der Krankenversicherung, die nicht zu deren eigentlichem Auftrag gehören und von gesamtgesellschaftlichem Interesse sind. Deshalb sollen nach Willen des Gesetzgebers diese Leistungen nicht allein von den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden. (...)

Frage von Paul-Gerhard Dr. C. • 14.03.2013
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SPD
• 09.04.2013

(...) Sie haben sicherlich mitbekommen, dass sich die Euro-Gruppe und Zypern auf einen Rettungsplan verständigt haben. Zypern erhält von der Europäischen Union und dem Internationen Währungsfond ein finanzielles Rettungspaket über zehn Milliarden Euro. Die Bedingung lautet, dass Zypern einen finanziellen Anteil selbst beisteuert, um die Schulden zu reduzieren. (...)

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SPD
• 09.04.2013

(...) Daher hat die SPD mit der Verabschiedung des GKV-Wettbewerbstärkungsgesetzes aus dem Jahr 2007 den Kassen die Möglichkeit gegeben, Wahltarife für ihre Versicherten anzubieten. Neben der Wahlfreiheit ist es ein weiteres Ziel, die gesetzliche Krankenversicherung im Wettbewerb mit der privaten Krankenversicherung zu stärken und alternative Angebote für Versicherte zu schaffen, die mit dem Gedanken spielen in die private Krankenversicherung zu wechseln. (...)

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SPD
• 16.04.2013

(...) Auch gibt es bereits Versuche der Politik, den männlichen Erzieheranteil zu stärken, z.B. durch das vom Familienministerium initiierte Programm „Männer in Kitas“. Im Rahmen dieses Programms werden Schüler-Praktika, Schnuppertage, Freiwilligendienste, Runde Tische und Mentoren-Programme für Männer in Erzieherberufen gefördert. (...)

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