Wir haben bereits hierzu verhandelt und ich kann Ihnen so viel sagen, dass wir eine rechtssichere und gute Lösung gefunden haben.
Frage von Marc S. • 27.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 14.12.2023
Frage von Fabian O. • 23.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 23.11.2023
Wir haben gemeinsam vereinbart spätestens bis zur KW 50 im Deutschen Bundestag mit der 2./3. Lesung das CannG im Deutschen Bundestag abzuschließen.
Frage von Hans H. • 23.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 23.11.2023
Theoretisch besteht die Möglichkeit, dennoch kann ich Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt nicht sagen, ob wir dies in der kommenden Sitzungswoche tatsächlich behandeln können.
Frage von Barbara U. • 23.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 02.07.2024
Das Ziel muss sein, Verkehrssicherheit herzustellen, dabei darf es natürlich zu keiner Diskriminierung auf Grund des Alters kommen.
Frage von Kai L. • 18.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 20.11.2023
Über die Details der Ergebnisse können wir nach derzeitigem Stand noch nicht final berichten, dies folgt aber zeitnah.
Frage von Lutz H. • 18.11.2023
Antwort von Carmen Wegge SPD • 20.11.2023
Bitte verstehen Sie, dass ich offiziell noch keine Details der Ergebnisse kommunizieren kann. Dies wird aber sehr zeitnah erfolgen.