Sehr geehrte Frau Wegge:Frage :Warum bekommen nicht alle Bürger/innen mit einem geringfühgigen Einkommen 12 Prozent mehr Geld?
Geringverdiener,Studenten,Familien mit Kindern ,Rentner/innen ,mit einem geringfühgigen Einkommen,haben genauso hohe Ausgaben,(z.b.hohe mieten,Heizung/stromfressergesetz,teure Wärmepumpen,hohe Stromkosten,Lebensmittel Ausgaben,durch steigende Inflationen/Sanktionen).Und die 0,20cent Mindestlohnerhöhungen und bei den Renten 3,5 Prozent ,das fressen die hohen Heizung/stromfresserkosten,sowie die steigenden Gas,Öl,Lebensmittelkosten auf.Das ist nach meiner Meinung eine 10 fache zurück Zahlung.Davon bleibt unterem Strich nicht plus die steigende GEZ Gebühren.All dieses brauchen Burgergeldempfanger nicht zahlen und bekommen eine starke Erhöhung ab 1.1.2024 von 12 Prozent Erhöhungen.Und andere gehen mit einem geringfühgigen Einkommen leer aus.Und müssen auf dem Amt weiter um Almosen betelln gehen.Nur durch die Erhöhungen von Energie,mieten,Heizung/stromfressergesetz,Wärmepumpen,was viele Bürger/innen die kein burgergeld bekommen in die weitere Armut stürzt.Heizen somit nicht mehr möglich .
Sehr geehrter Herr N.,
vielen Dank für Ihre Frage. 12% mehr Geld für Personen mit geringem Einkommen ist keine zielführende Lösung. Zum einen stellt sich die Frage des Nachweises und der Ausbezahlung und zum anderen wer unter diese Grenze fällt. Als SPD setzen wir uns generell für faire Löhne ein und haben u.a. mit dem Mindestlohn und dessen Erhöhung bereits viel gegen Niedriglohnbeschäftigung getan.
Die Vergleiche zwischen Personen mit geringem Einkommen und Bürgergeldempfänger*innen halte ich für wenig zielführen. Das Bürgergeld soll Menschen, die einen Schicksalsschlag erleben, Kinder betreuen (oft alleinerziehend) oder Angehörige pflegen, zur Schule gehen oder eine Aus- oder Weiterbildung absolvieren absichern und die Erfüllung ihrer Grundbedürfnisse sichern. Ziel soll natürlich auch sein, die 1,7 Millionen erwerbsfähigen Arbeitslosen, durch Maßnahmen des Jobcenters wieder zur Partizipation am Arbeitsmarkt zu befähigen.
Wer arbeitet muss davon profitieren und erhält auch mehr als Bürgergeldempfänger*innen. Für Menschen mit geringem Einkommen gibt es Steuerfreibeträge, sie können (wie auch Bürgergeldbezieher*innen) Unterstützungen wie das Wohngeld beantragen und tatsächlich auch das Bürgergeld selbst. 800.000 Menschen von 3.9 Millionen Bürgergeldbezieher*innen arbeiten und stocken mit dem Bürgergeld ihr Einkommen auf.
Gegen steigenden Lebenserhaltungskosten haben wir in der Vergangenheit, immer wenn notwendig, abfedernde Maßnahmen ergriffen und auch langfristig, beispielswiese mit dem Wohngeld gegengesteuert. Auch beim Umbau der Heizungen haben wir Mieter*innen besonders geschützt und fördern den Umbau für Personen mit geringem Einkommen zusätzlich.
Alle sozialen Maßnahmen, auch das Bürgergeld, werden laufend an die Inflation angepasst. Für eine deutliche Mindestlohnerhöhung auf 15 Euro setze ich mich als Abgeordnete aber ebenfalls ein.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Wegge
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