Portrait von Carmen Wegge
Carmen Wegge
SPD
97 %
193 / 198 Fragen beantwortet
Frage von Sven S. •

Hallo Frau Wegge, Ihr Zitat: > "wir sind derzeit noch dabei abschließende Gespräche zum CanG zu führen." deutet darauf hin, das lediglich noch Detailfragen geklärt werden müssen

Das die aktuellen Hinweis von Herr Fiedler (Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article248897296/Cannabis-Legalisierung-Dealer-koennen-dann-voellig-gefahrlos-viel-Stoff-mit-sich-rumtragen.html)

"Fiedler: [...] Der Eigenanbau muss dringend aus dem Gesetz gestrichen werden. [...] Auch halte ich es für falsch, 100 Meter neben der Schule kiffen zu dürfen. [...] Wir brauchen dringend größere Abstände.[...] Stattdessen wollten aber viele in der Ampel schnelle Ergebnisse, um die im Internet laut rufenden Kiffer zu befriedigen. [...]"

Die Aussagen von Herr Fiedler deuten darauf hin, das die Ampel-Koalition eigentlich wieder ganz am Anfang in der Fragestellung steht.

Frage: Macht es überhaupt Sinn, jetzt ein Gesetzt zu einer Fragestellung einzubringen, bei dem sie selbst in der eigenen Koalition vom Konsenz noch weit entfernt sind?

Vorweihnachtliche Grüße,

S.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort von
SPD

Lieber Herr S.

wir haben uns als Ampelfraktionen gemeinsam in allen Fragen zum Cannabisgesetz geeinigt (https://www.spdfraktion.de/presse/pressemitteilungen/ampel-einigt-cannabis-gesetz). Derzeit finden die abschließenden Gespräche innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion dazu statt. Wir werden zeitnah das Gesetz in der 2./3. Lesung beraten und beschließen, sodass das Gesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten kann.

Mit freundlichen Grüßen,

Carmen Wegge

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Carmen Wegge
Carmen Wegge
SPD