Frage an Carina Gödecke von Martin B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Becker,

generell schätze ich das Instrument Abgeordnetenwatch, weil es die Möglichkeit bietet, transparent Fragen und Antworten zwischen Abgeordneten und interessierten Bürgern auszutauschen. Das setzt aber voraus, dass tatsächlich ernst gemeinte Fragen gestellt werden und das Instrument nicht mit anderen Absichten genutzt wird. Ich habe ihre Frage aus dem Jahr 2013 zum damaligen Zeitpunkt aber nicht als Frage, sondern vielmehr als Statement verstanden, und sehe mich durch ihre aktuelle "Frage" zumindest in Ansätzen bestätigt.

Zum damaligen Zeitpunkt wäre eine Antwort - bei den laufenden Verhandlungen und vor dem Hintergrund einer sich laufend verändernden Sachlage - im Interesse des Ergebnisses für Bochum, und vor allem für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht förderlich gewesen.

Aufgrund meiner persönlichen Vita können Sie aber davon ausgehen, dass ich mich - gemeinsam mit meinen Bochumer Kollegen - politisch für meinen Wahlkreis, meine Heimatstadt Bochum, und die betroffenen Menschen engagiert eingesetzt habe. Und das schon seit langem, denn der Kampf um den Opelstandort Bochum ist ja keiner, der erst in den Jahren 2012 bis 2014 stattgefunden hat.

Doch manchmal sind der Politik bei Konzern- und Standortentscheidungen trotz intensiven Bemühens letztlich die Hände gebunden, und es kommt nicht zu den Entscheidungen und Ergebnissen, die wir uns alle gewünscht hätten. Gerade wenn man eine solche Konsequenz kommen sieht, muss man sehr genau abwägen, wie man sich öffentlich äußert. Denn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer benötigen Perspektiven, Antworten auf ihre Fragen nach der Zukunft und alternative berufliche Wege. Weniger gefragt sind Statements.

Um dem von Ihnen heute vermittelten Eindruck, es ginge mir (?) nur um meine eigenen Interessen, entgegen zu treten, will ich auch daran erinnern, dass es kaum einen vergleichbaren Fall gibt, bei dem bereits in einem so frühzeitigen Stadium Zusagen auf Landeshilfe zur Bewältigung der Folgen einer Werksschließung, vorlagen.

Entschieden widersprechen will ich aber vor allem Ihrer heutigen Behauptung, wir alle – wer immer damit auch gemeint ist – hätten uns aus der Affäre gezogen. In diesem Zusammenhang empfehle ich Ihnen, unter anderem eine Recherche auf der Internetseite www.nrw.de. Dort finden sie beispielsweise eine Pressemitteilung aus Dezember 2014 mit der Überschrift: Zukunft des Opel-Geländes in Bochum: Zuwendungsbescheid der Landesregierung in Höhe von 32,2 Millionen Euro überreicht http://www.wirtschaft.nrw.de/presse/pressemitteilungen/Archiv_2014/141202_Opel/index.php

Weitere Aktivitäten im Land und der Stadt finden, wie Ihnen bestimmt bekannt ist, statt und es wird in den Bochumer Medien auch sehr kontinuierlich darüber berichtet.
Abschließend will ich deutlich machen, dass mit den Opelflächen in Bochum-Laer eine Entwicklungschance für unsere Stadt verbunden ist, an deren Gestaltung sich das Land nicht nur finanziell beteiligt.

Mit freundlichen Grüßen
Carina Gödecke

Sehr geehrter Herr Becker,

Siehe Antwort vom 21.07.2015.

Mit freundlichen Grüßen
Carina Gödecke MdL