Frage von Ulrike M. • 18.05.2021
Frage an Carina Gödecke von Ulrike M. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrte Fr.Gödecke,
Sie selber sind ja eine Bochumer Bürgerin, mich würde interessieren aus welchem Grund die Stadt Bochum die MWST Senkung 2020 /Grundbesitzabgaben nicht an uns Bürger zurück führt ! Sehr viele Mieter sind in Kurzarbeit und auf jeden Cent angewiesen! Leider beantwortet Hr.Eiskirch keine Anfragen dazu diesem Thema.
Mit freundlichen Grüßen
ULRIKE Mähl
Antwort von Carina Gödecke SPD • 20.05.2021
Sehr geehrte Frau Mähl,
vielen Dank für Ihre Frage, die mich über abgeordnetenwatch.de erreicht hat.
Kommunen, in diesem Fall die Stadt Bochum, erheben keine Mehrwertsteuer auf Grundbesitzabgaben. Somit sind diese auch nicht von der Mehrwertsteuersenkung betroffen und können nicht an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeführt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Carina Gödecke