Fragen und Antworten
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(...) Nach meiner Kenntnis spielten folgende Faktoren bei der Entscheidung der Stadt Bochum eine Rolle: (...)
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(...) Kommunen, in diesem Fall die Stadt Bochum, erheben keine Mehrwertsteuer auf Grundbesitzabgaben. Somit sind diese auch nicht von der Mehrwertsteuersenkung betroffen und können nicht an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeführt werden. (...)
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(...) Die vermittelte Botschaft, die eine „Einwanderung in Sozialsysteme“ suggeriert, teile ich nicht, da sie den vielfältigen Zuwanderungsgeschichten nicht gerecht wird. (...)
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Ob und inwieweit die Bürgerinnen und Bürger ihre Fingerabdrücke zusätzlich verwenden möchten – beispielsweise zum Entsperren eines Handys oder für Bezahlvorgänge, bleibt wie gewohnt die persönliche Entscheidung jedes Einzelnen.