Frage an Carina Gödecke von Silke S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schmitz,

nachdem mich Ihre Nachfrage erreicht hat, habe ich länger überlegt, ob ich darauf reagieren und antworten soll oder nicht. Ich habe deshalb länger überlegt, weil ich – nach mehrmaligem Lesen Ihrer Nachfrage - sehr sicher bin, dass es Ihnen nicht um Aufklärung und Transparenz geht. Ich verstehe Ihre Nachfrage so, dass Sie Herrn Eiskirch schaden wollen und deshalb erneut versuchen, seine Qualifikationen in Zweifel zu ziehen bzw. ihm diese abzusprechen.

Ihre Nachfrage macht darüber hinaus deutlich, dass Sie eine Verantwortlichkeit der Landtagspräsidentin konstruieren möchten, die so nicht gegeben ist. Bereits in meiner ersten Antwort hatte ich auf die Aufgaben und Zuständigkeiten der Landtagspräsidentin in Bezug auf die Biographen der Abgeordneten im Landtagsinternet hingewiesen. Das ignorieren Sie oder stellen es sogar in Abrede.

Ich bedaure sehr, dass Sie den in meiner ersten Antwort enthaltenen Appell und die Bitte um einen fairen Umgang mit dem Instrument Abgeordnetenwatch nicht wirklich aufgegriffen haben.

Freundlich formuliert bleiben Sie mit Ihrer Nachfrage bei der Behauptung, es handele sich um eine missverständliche Vita. Weniger freundlich formuliert könnte man auch sagen, dass Sie den Schluss nahelegen wollen, dass es sich um eine bewusst irreführenden, und damit täuschende, Vita handelt. Und das, obwohl die Angaben von Herrn Eiskirch zu seinen Studienzeiten offensichtlich zutreffen, und Sie selbst bestätigen, dass der Kollege nicht behauptet, sein Studium mit einem formalen Abschluss abgeschlossen zu haben.

Weiterhin behaupten Sie, dass ich als Landtagspräsidentin die Verantwortung trage, obwohl ich bereits in meiner ersten Antwort ausdrücklich ausgeführt habe, dass alle Abgeordneten selbst die Verantwortung für die biographischen Angaben tragen, und dass dies auch eigens als Fußnote zu den Biographien aufgeführt ist.

Schließlich - und das finde ich bereits grundsätzlich unzulässig - behaupten Sie, Herr Eiskirch trage den „falschen Ruf“ eines Wirtschaftsexperten, da er überhaupt keine Qualifikation habe. Eine solche Behauptung macht mich eher traurig und fassungslos als wütend. So wichtig Studienabschlüsse auch sind, wie beurteilen Sie denn Erfahrungen aufgrund von praktischer Berufserfahrung oder parlamentarischer Verantwortung? Der erste Ministerpräsident, den ich im Landtag wählen durfte war, Johannes Rau. Dessen Berufsabschluss war die Fachprüfung als Verlagsbuchhändler 1952. Der frühere Ministerpräsident aus Bochum, Wolfgang Clement, hat zwar das erste, aber nicht das zweite juristische Staatsexamen. Wie auch immer man die Arbeit dieser Ministerpräsidenten politisch bewerten mag, wegen mangelnder akademischer Abschlüsse auf eine fehlende Qualifikation zu schließen, geht meines Erachtens nicht.

Zum Schluss möchte ich gerne noch darauf hinweisen, dass ich persönlich schon erwarte, dass in einer Vita die verschiedenen Lebens- und Berufsstationen möglichst lückenlos aufgeführt werden. Ein Lebenslauf, der zeitliche Lücken aufweist, lässt Raum für Spekulationen und Vermutungen, und dann bleiben in der Tat Fragen offen. Fänden Sie das wirklich klarer und richtiger? Das kann ich mir eigentlich nicht vorstellen. Daher bleibe ich bei meiner Vermutung, dass Sie mit Ihren Fragen ein anderes als das vordergründige Ziel der Informationsgewinnung verfolgen.

Ich bitte Sie daher erneut, wenn es aus Ihrer Sicht erforderlich ist sich an der Arbeit oder der Person von Herrn Eiskirch zu reiben, die direkte Auseinandersetzung mit ihm zu suchen. An der weiteren persönlichen Diskreditierung einzelner Abgeordnetenkollegen mittels Abgeordnetenwatch werde ich mich nicht beteiligen. Daher ist die Beantwortung Ihrer Fragen für mich mit meiner heutigen Antwort abgeschlossen.

Carina Gödecke