Frage an Carina Gödecke von Manuel F. bezüglich Gesundheit
Diesel so krebserzeugend wie Asbest, Arsen oder Senfgas | WAZ.de
www.derwesten.de › Gesundheit
14.06.2012
Diese Schlagzeile zu einem großem Problem ließ die Bürger aufhorchen.
So oder ähnlich titelten alle großen Blätter des Landes.
Bereits vor der Jahrtausendwende war dieses Problem bekannt.
Auch andere Nationen erkannten das Problem.
Doch etwas für unsere Gesundheit wurde nicht unternommen, ganz im Gegenteil: es wurde sogar noch verschlimmert und Diesel als Umweltschonend propagiert. Weiter kommt noch die Feinstaubproblematik, samt irrsinniger Plakettenregelung erschwerend hinzu. Von der Industrie und Gewerbe mag ich gar nicht erst denken.
Ich würde gerne meine und die Gesundheit meiner Umwelt wie Famiele, Freunde und Tiere geschont wissen.
Ich habe da nur zwei einfache Fragen zum Thema:
Was wurde schon unternommen um unsere Gesundheit zu bewahren?
Was planen Sie um unsere Gesundheit weiterhin zu bewahren?
Gruss
M.Fliegner
Sehr geehrter Herr Fliegner,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und möchte betonen, dass der Schutz unserer Gesundheit und unserer Umwelt zu den besonders wichtigen Herausforderungen in unserer Gesellschaft gehört. Daher sind Fragen, wie der Gesundheits- und Umweltschutz weiter verbessert werden kann, auch landespolitisch von sehr hoher Bedeutung.
Gerne möchte ich Sie vor diesem Hintergrund auf das Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen (Klimaschutzgesetz NRW) hinweisen, das der Landtag Nordrhein-Westfalen am 23. Januar 2013 beschlossen hat, und dem ich zugestimmt habe. Die im Gesetz festgelegten Maßnahmen sollen dazu beitragen, Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2020 in Nordrhein-Westfalen um mindestens 25 Prozent im Vergleich zum Jahr 1990 zu verringern. Das Gesetz setzt sieht unter anderem einen Klimaschutzplan der Landesregierung vor, der vom Landtag alle fünf Jahre neu zu beschließen ist. Auch vor diesem Hintergrund wird die landesparlamentarische Auseinandersetzung mit Fragen der Reduzierung von Schadstoff-Emissionen ein wichtiges und kontinuierlich wiederkehrendes Thema bleiben.
Den vollständigen Gesetzgebungsprozess mit sämtlichen Stellungnahmen und Protokollen können Sie auf den Internetseiten des Landtags nachvollziehen:
Dass darüber hinaus in Nordrhein-Westfalen bereits zahlreiche Maßnahmen des Umwelt- und Gesundheitsschutzes umgesetzt bzw. vorgesehen sind, zeigt unter anderem der Luftreinhalteplan „Ruhrgebiet 2011 – Teilplan Ost“ des Regierungsbezirks Arnsberg. Diese setzt sich mit der Frage der gesundheitsrelevanten Bewertung der Luftschadstoffe im Ruhrgebiet auseinander und führt in seinem Maßnahmenkatalog (ab Seite 68) sowohl bereits erfolgte als noch zu vollziehende Maßnahmen auf. Beispiele für meine Heimatstadt Bochum finden Sie ab Seite 110, so unter anderem Auflagen bei Baugenehmigungen zur Emissionsvermeidung und -reduzierung auf gesetzlicher Grundlage sowie die Optimierung von Ampelschaltungen, um weitestgehend einen gleichmäßigen Verkehrsfluss auf den Straßen zu gewährleisten und den Ausstoß von Schadstoffen zu minimieren.
Den Bericht können Sie über den folgenden Link abrufen:
http://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/bekanntmachungen/2011/10/004/lrp_ruhrgebiet_2011_tp_ost.pdf
Über diese Beispiele möchte ich betonen, dass die von Ihnen angesprochenen Fragen des Gesundheits-, des Umwelt- und des Klimaschutzes nicht allein landespolitisch zu lösen sind. Schadstoffe in der Luft machen nicht an unserer Landesgrenze Halt. Umso mehr sehe ich auch die Bundes- und Europapolitik in der Pflicht, abgestimmte Konzepte und Maßnahmen vorzulegen. Die Beispiele aus Nordrhein-Westfalen können in vielerlei Hinsicht als modellhafte und überzeugende Maßnahmen gelten.
Mit herzlichen Grüßen
Carina Gödecke
Weitere Fragen an Carina Gödecke
(...) Nach meiner Kenntnis spielten folgende Faktoren bei der Entscheidung der Stadt Bochum eine Rolle: (...)
(...) Kommunen, in diesem Fall die Stadt Bochum, erheben keine Mehrwertsteuer auf Grundbesitzabgaben. Somit sind diese auch nicht von der Mehrwertsteuersenkung betroffen und können nicht an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeführt werden. (...)
(...) Die vermittelte Botschaft, die eine „Einwanderung in Sozialsysteme“ suggeriert, teile ich nicht, da sie den vielfältigen Zuwanderungsgeschichten nicht gerecht wird. (...)
Ob und inwieweit die Bürgerinnen und Bürger ihre Fingerabdrücke zusätzlich verwenden möchten – beispielsweise zum Entsperren eines Handys oder für Bezahlvorgänge, bleibt wie gewohnt die persönliche Entscheidung jedes Einzelnen.