Frage an Carina Gödecke von Horst S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Schwutke,

um die Frage nach der Notwendigkeit eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu beantworten, möchte ich Ihnen gerne Folgendes erläutern. Wie groß die generelle Notwendigkeit eines staatsfern organisierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist, machen die derzeitigen Entwicklungen in Staaten deutlich, in denen es keinen öffentlich-rechtlichen Rundfunk mehr gibt oder gar nicht erst gab. Vergleichbar ist die Situation in Deutschland damit zwar nicht, macht aber eines ganz klar deutlich: Zu einem demokratischen Staat gehört ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk - und umgekehrt.

Nach dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag finanziert sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk nach dem Solidarprinzip. Das Solidarprinzip ist ein in Deutschland übliches und anerkanntes Prinzip, das zum Beispiel auch bei den Krankenkassenbeiträgen oder bei den Beiträgen zu Arbeitslosenversicherung angewandt wird. Private Sender finanzieren sich durch Werbung. Die Werbeeinnahmen kommen von den Unternehmen, die Ihre Produkte über die Werbung anpreisen und Käufer gewinnen wollen. Sie wissen, dass in jedem Verkaufspreis eines Produktes oder einer Dienstleistung das sogenannte Werbebudget einkalkuliert ist. Damit bezahlen Sie als Endverbraucher nicht nur die Werbung der Unternehmen, sondern auch einen Großteil der Einnahmen privater Sender und damit letztlich das Programm der privaten Anbieter. Festhalten sollte man an dieser Stelle auch, dass die regionale Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks an Qualität und Quantität unübertroffen ist, und das für einen Preis von einem Vollkornbrötchen am Tag.

Mit freundlichen Grüßen,
Carina Gödecke