Frage an Carina Gödecke von Matthias M. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Muthmann, lieber Genosse Muthmann,

vielen Dank für die Anfrage über Abgeordnetenwatch, mit der Sie bzw. du nach der Feier am letzten Donnerstagabend im Landtag von Nordrhein-Westfalen fragst.

Bevor ich die konkreten Fragen dazu beantworte, möchte ich gerne vorausschicken, dass wir, das Präsidium des Landtags und die Abgeordneten insgesamt, froh sind, dass der Landtag von Nordrhein-Westfalen nicht nur ein Ort ist, an dem Wort und Widerwort in der politischen Debatte aufeinander treffen, sondern dass in „unserem Haus“ auch Gelegenheiten zur Begegnung, zum zwanglosen Gespräch und Kontakteknüpfen, zu vielfältigen anderen als originär politischen Veranstaltungen, zu Ausstellungen und Präsentationen, und auch zu Feiern der unterschiedlichen Art bestehen und genutzt werden. Die parlamentarischen Abende, Ausstellungen und kongressähnlichen Veranstaltungen sind gerne gesehen. Natürlich muss alles sein Maß behalten und die zentrale Funktion des Landtags darf nicht in den Hintergrund treten oder gar behindert werden. Darauf achten wir sehr und sind davon überzeugt, dass die maßvolle Öffnung für Veranstaltungen anderer Art gut gelungen ist. Gerne haben wir, um ein Beispiel zu nennen, gerade in der letzten Woche auch die große, vielbeachtete und geschätzte Karnevalsveranstaltung des Landtags, die gut besucht war, bei der Musik gespielt, getanzt und geschunkelt wurde und die lange gedauert hat, durchgeführt. Auch das ist – manchmal - der Landtag von Nordrhein-Westfalen.

Am letzten Donnerstag nun, auf den sich die Anfrage bezieht, wurden nach einem langen öffentlichen, politischen und parlamentarischen Diskussionsprozess die Studiengebühren abgeschafft. Aus diesem Anlass hat die SPD-Fraktion Abgeordnete und Menschen, die über mehrere Jahre hinweg daran mitgewirkt haben, diese Hürde im Bildungssystem in Frage zu stellen und zu beseitigen, zu einer Feier am Abend des entsprechenden Plenartages eingeladen. Für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen war dies durchaus ein Grund, sich zu freuen und das „Aus“ der Studiengebühren auch zu feiern. Immerhin ist an diesem Tag ein mehrjähriger Arbeitsprozess positiv zu Ende gegangen.

Die Kosten der Veranstaltung wurden von der Abgeordnetenkasse der SPD-Landtagsabgeordneten, eine Umlagefinanzierung aller SPD-MdLs, und nicht etwa aus Fraktionsmitteln getragen. Da die Veranstaltung als Veranstaltung der SPD-MdLs in den Räumen der SPD-Fraktion durchgeführt wurde, fielen keine Raumkosten an.

Da Feiern mit Musik und manchmal auch mit Tanz wirklich nicht jeden Tag im Landtag sondern sehr maßvoll stattfinden, halte ich sie durchaus mit der Würde des Hauses, das sich ja als „offenes Haus“ versteht und präsentiert, vereinbar. Mir ist auch bisher nicht bekannt geworden, dass sich Kollegen oder Kolleginnen anderer Fraktionen, die zudem räumlich nicht betroffen waren, über Lärmbelästigung beschwert hätten. Im Übrigen haben Landtagskollegen anderer Fraktionen an diesem Abend bei der SPD reingeschaut und der ein oder andere ist auch etwas länger geblieben.

Gerne lade ich Sie bzw. dich einmal in den Landtag ein, um auch vor Ort zu zeigen, wo manchmal gefeiert aber ganz überwiegend lange gearbeitet wird. Mit herzlichen Grüßen

Carina Gödecke