(...) Tromsö“ am Frankfurter Tor (Kar-Marx-Allee/Petersburger Straße) angemeldet. Die Band „Washington“ aus der norwegischen Hafenstadt Tromsö wird unplugged gegen den Missbrauch des Namens ihrer Stadt durch die bei Rechten beliebte Klamottenmarke Thor-Steinar spielen. (...)
(...) Bei Neuvermietungen sind Mieterhöhungen nur bis zum Mittelwert des aktuellen Mietspiegels zuzulassen. Bei bestehenden Verträgen sollen Mietsteigerungen nur in Höhe der durchschnittlichen Inflationsrate erlaubt sein. (...)
(...) Dann könnten Sie Ihre Plakate nicht mehr aufhängen und die Stadt sehe bedeutend besser aus. Ich finde die Plakate der NPD echt hässlich. Voller Hass gegen alles, das nicht so ist wie sie. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Seit den ersten Absichten zur Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe haben sich die Fraktion als auch die Partei von Bündnis90/Die Grünen gegen den Verkauf und damit gegen die Privatisierung des Berliner Wassers ausgesprochen. (...)
(...) Dies werden wir als Bündnis 90/Die Grünen nicht hinnehmen. Die zunehmende Zahl rasisstischer Parteien und Diskurse stellt eine Gefahr für unsere Demokratie dar und muss angegangen werden. Ich selbst bin seit 2006 in der Initiative gegen Rechts in Friedrichshain aktiv um gerade auch ein Zeichen zu setzen, dass unsere Gesellschaft sich insgesamt öffnen muss, damit gleichberechtigtes Zusammenleben gelingt. (...)
(...) Sollten wir nach den Wahlen Koalitionsverhandlungen führen, werden wir darauf drängen, dass dieser ganze Fragenkomplex zügig einer Lösung zugeführt wird, die die fachliche Qualität der Volkshochschulen und Musikschulen sichert, der Nachfrage nach beiden Institutionen gerecht wird und eine sozial verträgliche Lösung für den bisher unbefriedigenden Status der arbeitnehmerähnlichen VHS-DozentInnen und Lehrkräfte an den Musikschulen garantiert. Dabei ist auch ein Wechsel der Rechtsform der Institutionen, wie in vielen anderen Städten schon geschehen, nicht von vornherein auszuschließen. (...)