Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 20.11.2007

Sehr geehrter Herr Melchior,

zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort bei abgeordnetenwatch.de vom 15.11.2007 an Herrn Brückner verweisen.

Mit freundlichen Grüßen

Brigitte Zypries

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Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 27.11.2007

(...) Mit Ihrer Frage nach dem "Verursacherprinzip" sprechen Sie das "Verschulden" einer Scheidung an. Es ist richtig, dass sich der Gesetzgeber bereits mit der Eherechtsreform 1976 aus guten Gründen dagegen ausgesprochen hat, ein "Verschulden" bei der Scheidung zu berücksichtigen. (...)

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Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 26.11.2007

(...) Ist eine CD kopiergeschützt, darf dieser Kopierschutz nicht umgangen werden. Dem Nutzer ist es also nicht erlaubt, eine Kopie eines so geschützten urheberrechtlichen Werkes zu erstellen, selbst wenn er Eigentümer des Datenträgers ist und die Kopie lediglich für den eigenen Gebrauch erstellen möchte. (...)

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