Frage von Jürgen M. • 19.11.2007
Frage an Brigitte Zypries von Jürgen M. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Zypries,
In einem Interview des http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/693733/ Deutschlandfunks sollen Sie Folgendes gesagt haben:
"Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung heißt ja nur, dass Bürger darüber informiert werden müssen, wer was von ihnen speichert."
Dazu meine Frage: Wissen Sie als Volljuristin es wirklichnicht besser? (Vgl. z.B. http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20060302_2bvr209904.html BVerfG, 2 BvR 2099/04 vom 2.3.2006, Absatz-Nr. 92)
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 20.11.2007
Sehr geehrter Herr Melchior,
zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort bei abgeordnetenwatch.de vom 15.11.2007 an Herrn Brückner verweisen.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries