Nutzung unter CC BY-ND 3.0 DE, bitte ausschließlich zu redaktionellen Zwecken. Credits: Grüne im Bundestag, S. Kaminski
Ein Impfzwang wäre nicht mit Art.1 GG vereinbar gewesen, eine Impfpflicht nach sorgfältiger Güterabwägung m. E. nach als milderes Mittel als Lockdowns schon.
Uns ist bewusst, dass dieses Paket nur ein erster Schritt sein kann und weitere Entlastungen folgen müssen.
Für die Energiewende sind Fusionsreaktoren nicht schnell genug verfügbar. Im Sinne der Grundlagenforschung wird die Fusionsforschung aber weiterhin finanziert.
Alle Beiträge, die Sie für die Altersversorgung aufwenden, werden steuerfrei. Dieses Prinzip der nachgelagerten Besteuerung ist zum Vorteil der Rentner:innen.
Die bestehenden Regelungen zur GRV bleiben bestehen. Die Grüne Fraktion setzt sich für mehr Bundesmittel zur Finanzierung versicherungsfremder Leistungen ein.
Zur Einreise aus Brasilien reicht aktuell auch ein negativer Antigen- oder PCR-Test. Es besteht keine Quarantänepflicht. Somit kann ihre Familie nun einreisen.
