Frage von Jens S. • 17.10.2023
Antwort ausstehend von Bernd Schattner AfD
Selbstverständlich würde ich für die Einsetzung eines solchen Untersuchungsausschusses stimmen. In meinem Verständnis dürfte daran kein Weg vorbeiführen.
Die Ampelregierung hat das Förderprogramm für Elektromobilität zunächst bis Ende 2022 verlängert. Aktuell ist geplant, dass auch im Jahr 2023 eine weitere Förderung möglich ist.
eine Impflicht, auch für einzelne Berufsgruppen, lehne ich ab.