Fragen und Antworten

Im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD steht dazu auf Seite 7: „Wir werden die E-Mobilität mit Kaufanreizen fördern.“

die SPD will dafür sorgen, dass der gesetzliche Mindestlohn deutlich ansteigt und mit der allgemeinen Lohn- und Preisentwicklung mithält. Dafür kämpfen wir und das sagen wir auch deutlich und klar.

Ein Diktatfrieden, der zwischen den USA und Russland ohne Beteiligung der Ukraine und der EU ausgehandelt wird, kann nicht von Dauer sein.

nachhaltige Finanzierung; Erhalt, Ausbau + Reaktivierung von Trassen; Verstetigung Deutschland-Ticket; bessere Vernetzung von Verkehrsträgern; Barrierefreiheit
Abstimmverhalten
Lockerung der Schuldenbremse
Verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt
Zustrombegrenzungsgesetz
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUNAVFOR ASPIDES im Roten Meer
Über Bernd Rützel
Bernd Rützel schreibt über sich selbst:

Nach der Hauptschule habe ich eine Ausbildung gemacht und stand schon mit 14 Jahren an der Werkbank. Ich war Jugendvertreter und Betriebsrat und einige Jahre im Schichtdienst. Später habe ich auf dem zweiten Bildungsweg studiert und konnte als Führungskraft in unterschiedlichen Positionen arbeiten. Nach über 30 Jahren als Eisenbahner wurde ich im September 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt.