Bernd Rützel

(...) wie Sie sicherlich wissen, plädiert die SPD in ihrem Zukunftsprogramm für eine regulierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene in Modellprojekten. (...)

(...) Der Impfstoffbeauftragte der Bundesregierung, Christoph Krupp (SPD), geht davon aus, dass das Impftempo in Deutschland in den kommenden Wochen durch eine Steigerung der Impfstoffproduktion im Land deutlich erhöht werden kann. (...)

(...) In der BayernSPD und der SPD-Bundestagsfraktion aber auch von Seiten der Union wächst der Druck auf Seehofer. (...)

(...) Sie haben viele meiner Kolleginnen und Kollegen zu diesem Thema angeschrieben. Einige haben bereits geantwortet, z.B. der Berliner SPD-Abgeordnete Swen Schulz (...)

(...) Die SPD ist gegen das sog. Mobilitätspaket. Das ist neben den von uns erwarteten Hilfen für die Kommunen einer der Knackpunkte der laufenden Gespräche über ein Konjunkturpaket mit der Union. (...)

(...) Eine pauschale Erhöhung des Regelsatzes in der Grundsicherung haben wir natürlich diskutiert. Aus unserer Sicht ist das aber nicht die Lösung. (...)