Beatrix von Storch

Biometrische Erkennung zur Bekämpfung von Kriminalität, aber nicht zur Überwachung der Bürger.

Das Bundesamt für Verfassungsschuss muss politisch neutral sein.

Das Ende des Ukrainekrieges hätte eine positive Wirkung auf die wirtschaftliche Lage in Deutschland.

Die parlamentarischen Hürden für die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses sind sehr hoch.

Wir treten solchen Absichten mit aller Entschiedenheit entgegen.

Die Frage wurde beantwortet.